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   LSG Hamburg, 08.06.2023 - L 4 AS 21/20   

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https://dejure.org/2023,17378
LSG Hamburg, 08.06.2023 - L 4 AS 21/20 (https://dejure.org/2023,17378)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 08.06.2023 - L 4 AS 21/20 (https://dejure.org/2023,17378)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 08. Juni 2023 - L 4 AS 21/20 (https://dejure.org/2023,17378)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Hamburg

    § 9 SGB 2, § 45 SGB 10
    Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung wegen verschwiegenen Einkommens - Umkehr der Beweislast

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 9 SGB II ; § 45 SGB X
    Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung wegen verschwiegenen Einkommens - Umkehr der Beweislast

  • rechtsportal.de

    § 9 SGB II ; § 45 SGB X
    Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung wegen verschwiegenen Einkommens - Umkehr der Beweislast

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von

    Auszug aus LSG Hamburg, 08.06.2023 - L 4 AS 21/20
    An den Nachweis des Abschlusses und der Ernstlichkeit eines Darlehensvertrags unter Verwandten sind indes strenge Anforderungen zu stellen, um eine Darlehensgewährung eindeutig von einer Schenkung oder einer Unterhaltsleistung abgrenzen zu können (BSG, Urteil vom 17.6.2010 - B 14 AS 46/09 R).
  • BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R

    Rücknahme rechtswidriger Bewilligungen von Arbeitslosengeld II - Nichtangabe von

    Auszug aus LSG Hamburg, 08.06.2023 - L 4 AS 21/20
    Für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 45 SGB X obliegt im Grundsatz der Behörde die objektive Beweislast (vgl. BSG, Urteil vom 15. Juni 2016 - B 4 AS 41/15 R).
  • BSG, 10.08.2016 - B 14 AS 51/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Auszug aus LSG Hamburg, 08.06.2023 - L 4 AS 21/20
    Anfänglich rechtswidrig ist ein Verwaltungsakt, wenn er schon bei seinem Erlass mit dem anzuwendenden Recht nicht in Einklang steht (BSG, Urteil vom 10.8.2016 - B 14 AS 51/15 R; Urteil vom 25.10.2017 - B 14 AS 9/17 R).
  • BSG, 25.10.2017 - B 14 AS 9/17 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren -

    Auszug aus LSG Hamburg, 08.06.2023 - L 4 AS 21/20
    Anfänglich rechtswidrig ist ein Verwaltungsakt, wenn er schon bei seinem Erlass mit dem anzuwendenden Recht nicht in Einklang steht (BSG, Urteil vom 10.8.2016 - B 14 AS 51/15 R; Urteil vom 25.10.2017 - B 14 AS 9/17 R).
  • BSG, 10.09.2013 - B 4 AS 89/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung der Leistungsbewilligung für die

    Auszug aus LSG Hamburg, 08.06.2023 - L 4 AS 21/20
    Ein Austausch der Rechtsgrundlage ist möglich, weil nach § 45 Abs. 2 S. 3 Nr. 2 SGB X ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt - wegen § 330 Abs. 2 SGB III gleichfalls ohne Ermessensausübung - mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen ist, soweit er auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat (BSG, Urteil vom 10. September 2013 - B 4 AS 89/12 R, juris Rn. 29).
  • BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 154/11 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Bestimmtheit von Aufhebungs- und

    Auszug aus LSG Hamburg, 08.06.2023 - L 4 AS 21/20
    Die Bescheide sind auch hinreichend bestimmt im Sinne von § 33 Abs. 1 SGB X. Dieses Erfordernis bezieht sich unter anderem auf den Verfügungssatz der Entscheidung (vgl. BSG, Urteil vom 16.5.2012 - B 4 AS 154/11 R).
  • BSG, 14.05.2020 - B 14 AS 10/19 R

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Auszug aus LSG Hamburg, 08.06.2023 - L 4 AS 21/20
    Erfolgt eine teilweise Leistungsaufhebung, muss sich der Aufhebungsverfügung entnehmen lassen, für welche Monate die Leistungsbewilligung in welcher Höhe aufgehoben werden soll (vgl. BSG, Urteil vom 14.5.2020 - B 14 AS 10/19 R).
  • LSG Hamburg, 08.06.2023 - L 4 AS 17/20

    Rückwirkende Aufhebung von Leistungen der Grundsicherung wegen verschwiegenen

    Auszug aus LSG Hamburg, 08.06.2023 - L 4 AS 21/20
    Auch hiergegen haben sie Berufung eingelegt (L 4 AS 17/20 - L 4 AS 22/20) und schließlich vollständige Kontoauszüge über ihr Konto bei der H. für die streitgegenständlichen Zeiträume eingereicht, nicht jedoch fehlende Kontoauszüge der P5 sowie die weiteren bereits vom Sozialgericht und sodann auch noch einmal vom Senat angeforderten Unterlagen.
  • LSG Hamburg, 08.06.2023 - L 4 AS 22/20

    Endgültige Entscheidung des Grundsicherungsträgers bei geklärtem Bedarf des

    Auszug aus LSG Hamburg, 08.06.2023 - L 4 AS 21/20
    Auch hiergegen haben sie Berufung eingelegt (L 4 AS 17/20 - L 4 AS 22/20) und schließlich vollständige Kontoauszüge über ihr Konto bei der H. für die streitgegenständlichen Zeiträume eingereicht, nicht jedoch fehlende Kontoauszüge der P5 sowie die weiteren bereits vom Sozialgericht und sodann auch noch einmal vom Senat angeforderten Unterlagen.
  • LSG Hamburg, 08.06.2023 - L 4 AS 18/20

    Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung wegen verschwiegenen

    Auszug aus LSG Hamburg, 08.06.2023 - L 4 AS 21/20
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Prozessakte, die Prozessakten der Verfahren L 4 AS 18/20 bis 22/20, die Akten des Sozialgerichts Hamburg zu den Verfahren S 26 AS 4767/15 bis S 26 AS 4772/15 sowie S 57 AS 4776/15 bis S 57 AS 4781/15, die Verwaltungsakte des Beklagten sowie die Sitzungsniederschrift vom 2. März 2023 ergänzend Bezug genommen.
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